Home > Info-Brief > Newsletter-Beitrag > Parlamentarischer Abend

Parlamentarischer Abend

Vertreter der Parteien diskutierten über die Bildungspolitik.

Bildungs- und arbeitsmarktpolitische Perspektiven

Berlin | In bewährter Weise organisierten der Bildungsverband, die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, der Verband deutscher Privatschulverbände und der Evangelische Fachverband für Arbeit und Soziale Integration am 28. Juni den letzten Parlamentarischen Abend vor der Bundestagswahl in der „Alten Pumpe“ in Berlin. Die vier gastgebenden Verbände und ihre etwa 80 Gäste wollten wissen, wie es mit der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik weitergehen soll nach der Bundestagswahl im Herbst.

Man lud die politischen Parteien zu einem Podiumsgespräch mit anschließender Fragerunde ein, an dem Stefan Kaufmann, MdB, für die CDU, Özcan Mutlu, MdB, für Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Rosemarie Hein, MdB, für Die Linke und Paul Fresdorf, MdA Berlin, für die FDP teilnahmen. Die SPD entsandte keinen, der ihre Standpunkte an dem Abend hätte vertreten können, was allgemein bedauert wurde.

Konkretes gab es wenig

Bei dieser Zusammensetzung waren die Parlamentarier eher bildungspolitisch als arbeitsmarktpolitisch orientiert, es gab trotzdem eine lebhafte Diskussion, in der die Unterschiede in den Konzepten deutlich wurden. Wie nicht anders zu erwarten, wurde die Frage des „Kooperationsverbotes“ von Bund und Ländern in der Bildungspolitik sehr kontrovers diskutiert. Grüne und Linke sprachen sich hier für mehr bundesweite Standards und Einheitlichkeit aus, gerade in Zeiten der Digitalisierung.

Foto-Galerie ansehen

Umstritten war auch die Höhe der Ausgaben für die Bildung, bei der die Oppositionsparteien wesentlich mehr Einsatz forderten. Auch bei Fachkräftemangel und Langzeitarbeitslosigkeit waren das Urteil und die Konzepte unterschiedlich bis gegensätzlich: Grüne und Linke forderten hier wesentlich mehr Engagement. Konkretes gab es insgesamt wenig, was die Gäste mit nach Hause hätten nehmen können. Alles in allem machte die Veranstaltung, trotz weitgehend bekannter Positionen, neugierig auf das, was uns nach dem 24. September erwartet – wir haben die Wahl.    Walter Würfel

Das könnte Sie auch interessieren
Editorial | August 2017
Deutschland wählt
Statements von Parteien
Statements von Sozialpartnern, Verbänden und Experten