Aktuelles zur Finanzierung der Integrations- und Berufssprachkurse
Die erwartbar erhöhten Zuwanderungszahlen können in ihrem Volumen, gesellschaftspolitisch abgefedert, nur dann gut bewältigt werden, wenn Trägern und Personal, in einem zunehmend schwieriger werdenden Arbeitsmarktumfeld, Perspektiven aufgezeigt werden können, die eine Verstetigung der Aktivitäten auf hohem Niveau möglich machen. Das gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch bedeutsame Gesamtprogramm Sprache muss in seinen Rahmenbedingungen weiter gestärkt und attraktiver ausgestattet werden, um Kursträger und Personal auch mittel- und langfristig in diesem wichtigen Aufgabenfeld zu halten.
Vor diesem Hintergrund und den Zusagen aus dem Koalitionsvertrag, die Bedingungen in diesem wichtigen Bereich für die Beteiligten zu verbessern und Angebote zu verstetigen, haben wir uns mit Partnerverbänden massiv für eine Aufstockung der Haushaltsmittel für die sprachlichen Integrationsmaßnahmen des Bundes eingesetzt. Hierzu finden Sie in der Anlage das von vier Verbänden erstellte Papier, das wir den Haushälter*innen zugänglich gemacht haben.
Im Rahmen der „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschusses wurden nun die Integrationskurse – auch dank unserer Intervention – um 153.321.000 Euro auf insgesamt 757.798.000 Euro im Haushalt 2023 erhöht. Mit diesem Beschluss werden BMI und BAMF Mittel an die Hand gegeben, mit denen dieser wichtige Bereich angemessener ausgestattet ist und verbesserte Rahmenbedingungen ermöglicht werden. Zudem werden die Integrationskursträger vor Ort in die Lage versetzt, dem aktuellen Andrang auf diese wesentlichen, grundlegenden Bildungsangebote zu entsprechen und – mit nun größerer Planungssicherheit – ihre Kapazitäten hinsichtlich der erweiterten Zielgruppen anzupassen.
Dieser bedeutende Erfolg (im Bereich der IK) wird aber allein nicht ausreichen, um bspw. mit Blick auf die kontinuierlich steigende und politisch gewollte Zuwanderung auch von ausländischen Fach- und Arbeitskräften mit entsprechend umfangreichen und passgenauen Angeboten im Bereich der Integrationskurse und Berufssprachkurse reagieren zu können.
Wir freuen uns über dieses wichtige Zwischenergebnis, bleiben weiter am Ball und halten Sie – wie üblich – über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden.
