Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands der Träger beruflicher Bildung (BBB), Thiemo Fojkar, hat sich in letzter Woche mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, ausgetauscht. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle politische Entwicklungen, die für Bildungsträger von großer Bedeutung sind. Der Termin bot Gelegenheit, zentrale Anliegen der Branche direkt in die politische Diskussion einzubringen.
Im Gespräch wurden mehrere Themen angesprochen, die derzeit die Arbeit der Bildungsträger prägen und für die Zukunft der beruflichen Weiterbildung von zentraler Bedeutung sind.
Ein wichtiger Punkt war die Reform des Statusfeststellungsverfahrens. Im Bereich der Statusfeststellung braucht es eine langfristige, rechtssichere Anschlussregelung. Eine bloße Verlängerung der Übergangsregelung bis Ende 2027 ist aus Sicht des BBB nicht ausreichend. Bildungsträger benötigen verbindliche und dauerhafte Rechts- und Planungssicherheit.
Auch die geplante Reform des Zulassungssystems nach der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) wurde thematisiert. Die im Koalitionsvertrag angekündigte Vereinfachung der Träger- und Maßnahmenzulassung sollte zügig umgesetzt werden. Dabei geht es insbesondere darum, redundante Prüfverfahren zu reduzieren, Verwaltungsaufwand zu verringern und gleichzeitig die Qualitätsentwicklung stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Aus Sicht des BBB ist es wichtig, dass Bildungsträger frühzeitig und verbindlich in diesen Reformprozess einbezogen werden.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf den haushaltspolitischen Prioritäten im Bereich Qualifizierung und Integration. Der BBB unterstrich die Bedeutung einer verlässlichen Finanzierung der Berufs- und Integrationssprachkurse. Diese Programme sind ein zentraler Bestandteil der Fachkräftesicherung und der gesellschaftlichen Integration.
Darüber hinaus wurde über die Digitalisierung der Weiterbildungslandschaft gesprochen. Die geplante Digitalisierung der Verwaltungsprozesse der Bundesagentur für Arbeit sowie ein finanziell angemessen ausgestatteter Digitalpakt Weiterbildung können wichtige Impulse für moderne Qualifizierungsangebote setzen. Für Bildungsträger ist die digitale Transformation ein strategisches Thema, das sowohl Infrastruktur als auch didaktische Konzepte betrifft.
Auch Fragen der Fachkräftesicherung standen auf der Agenda. Aus Sicht des BBB sollten freiwillige Berechtigungen für Integrationskurse wieder ermöglicht werden. Zudem braucht das Gesamtprogramm Sprache eine dauerhaft tragfähige Finanzierung. In diesem Zusammenhang wurden auch aktuelle Regelungen wie die Begrenzung auf 29 Unterrichtseinheiten pro Woche, Kostenerstattungssätze sowie Abrechnungs- und Zulassungsverfahren angesprochen.
Bundesministerin Bärbel Bas zeigte sich im Gespräch offen für die Anliegen der Branche und betonte, dass die Herausforderungen im Bereich Weiterbildung und Integration im Ministerium aufmerksam verfolgt werden. Der BBB wird den Dialog mit der Politik weiterhin aktiv fortsetzen.
Der Bundesverband der Träger beruflicher Bildung wird sich auch künftig dafür einsetzen, gemeinsam mit politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern tragfähige Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Weiterbildungslandschaft zu schaffen.
(Foto Bas: Bundesregierung/Steffen Kugler, Foto Fojkar: IB)
